Brauchen wir kleine Parteien?

Che... 29.08.02 22:01

Ich musste mich die letzten Tage ueber die Wahlwerbung einiger kleiner Parteien beoemmeln. Kennt ihr noch die Wahlwerbung seinerzeit mit den huepfenden Yoga-Typen? Die letzten Tage sah ich Werbung von Den Grauen (kennt man ja immerhin), den Violetten und der Zentrumspartei. Da kommen bei mir mehrere Fragen auf:
Zuerst: Schaffen es solche kleinen Parteien nicht, weil ihnen die Mittel fuer vernuenftiges Marketing fehlt - mit dieser Wahlwerbung kann man ja nichtmal ne Butterfahrt an den Mann/die Frau bringen.

Oder fehlt es generell an allumfassenden Themen, d.h. ist die jeweilige Partei nur auf ein Spezialthema fixiert?

Oder andersrum gefragt, wenn dein Favorit im Wahlkreis sagen wir genmanipulierte Tomaten foerdern will, was koennte er denn im Bundestag anstellen? Man bedenke auch, wie man mit seiner ersten Stimme einen Wahlkreiskandidaten einer kleinen Partei ueberhaupt in den Bundestag waehlen koennte... Laeuft es also doch darauf hinaus, dass man nur die Wahl hat zwischen Pest und Cholera (wie 'meine Regierung' so treffend sagte) oder sind die Deutschen vielleicht auch nur zu traege (in einigen Familien wird die Wahlentscheidung ja quasi schon vererbt.).

(In der Hoffnung das Thema 'Wahl' nicht ueberreizt zu haben, wuensche ich frohes diskutieren!)

  1. dos... 30.08.02 00:28

    Ich denke wir brauchen kleine Parteien. Nehmen wir Bündnis90/Die Grünen, als diese Partei sich 1980 als Bundespartei formierte war seitens der sog. etablierten Parteien der Umweltschutz kein Thema, erst "Die Grünen" haben das Bewusstsein für Umweltschutz geschaffen.

    Wo bleiben denn die notwendigen Reformen, bsp. Gesundheitswesen, Reduzierung der Arbeitslosen, Subventionsabau oder Sanierung des Staatshaushaltes? Mit den beiden "Volksparteien" wohl nicht durchzuführen. Die reden predigen Wasser und trinken selber lieber Wein.

    Will sagen, gerade die Volksparteien verfahren doch nach dem Motto "Was interessiert mich das Geschwätz von gestern"
    Stoiber hat vor einem Jahr noch gefordert "Reduzierung des Geldtransfers in die östl. Bundesländer" oder "Wenn die CDU/CSU die Wahl 2002 gewinnt werden wir die Öko-Steuer abschaffen"
    Schröder nicht gerade besser, 1998 hat dieser angekündigt er werde die Arbeitslosen auf 3 Mio reduzieren, das Gegenteil ist eingetreten.

    Reformwille mag ja vorhanden sein, aber das Parteiengezänk oder der Wiederstand der Lobbyisten ist so gross, das Reformen im Ansatz stecken bleiben.
    Hier wäre es wünschenswert eine demokratische Alternative zu den heute im Bundestag vertretenden Partei zu haben, die auch Reformen voanbringt.

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  2. Anonym 30.08.02 09:35

    zu den Gruenen,

    fragt sich nur wieviel Umweltschutz wir brauchen. Moechte nicht wissen wieviel Energie man braucht um einen halbleeren ICE durch ganz Deutschland zu kutschieren (80% Auslastung kann man nicht rund um die Uhr erreichen). Moechte nicht wissen wieviel Trinkwasser man verbraucht um unsere Pfandflaschen zu reinigen (Wasser gerade als grosses Thema in Johannesburg). Moechte nicht wissen wieviel Geld der Wirtschaft entzogen wird durch quasi-Monopole wie Duales System Deutschland oder TetraPak. Moechte nicht wissen wieviel CO2 Deutschland weiterhin produziert durch den Wiedereinstieg in die fosile Brennstoffe als Energietraeger (to be continued)

    -leider ist mein Kommentar zwar am Thema vorbei, bekomme nur immer das Kopfschuetteln, wen ich ueber die Gruenen nachdenke ;-)

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  3. dos... 30.08.02 09:54

    Du hast zwar Recht 100% Auslastung an 24 Stunden/7 Tagen die Woche ist nicht machbar. Die Grünen haben auch sehr viel eingebüsst von dem damaligen elan.
    Es gibt da noch sehr viel zutun, wir haben auch nur diesen einzigen Planeten und wenn alle Nationen der Welt sich nicht im klaren sind, das man etwas für den Umweltschutz tun muss werden wir unsere Lebensgrundlage drastisch verringern.
    Aber wo keine wiederverwertbaren Stoffe verwendet werden oder Pfand genommen wird erhöht sich der Müllberg, irgendwann ersaufen wir dann im Müll. Und Müllverbrennungsanlagen sind IMHO keine Alternative.
    In Köln beispielsweise gibt es keinen gelben Sack oder die gelbe Tonne, da darf man alles brav zu zentralen Containern bringen die quer duch die Stadt aufgestellt sind. Ein Versuch in Köln-Lindenthal mit der gelben Tonne ist positiv verlaufen, jedoch lässt die Einführung im ganzen Stadtgebiet auf sich warten. Ein SPD geführter Stadtrat wie auch jetzt der CDU geführte Stadtrat sind bisher nicht in der Lage eine Entscheidung zutreffen ...
    Wenn ich Stoiber so höre der in die Atomenergie wieder einsteigen will, da kann ich nur zweifeln an dem Reformwillen oder der Reformfähigkeit dieser Schattenrgierungs Mannschaft. Planungssicherheit in der Wirtschaft negativ. Endlagerung von Atom Müll auch noch nicht geklärt.
    Wo bleibt die Forschung und Förderung von alternativen Energien wie Sonnenenergie, Windkraft?

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  4. Che... 30.08.02 09:58

    Die Gruenen im Hinterkopf waren auch mit der Grund diesen Beitrag hier reinzusetzen. Allerdings sind die Gruenen eher der Einzelfall. Die PDS muss man ja als Nachfolgepartei (ohne auf die Details einzugehen) ausklammern.

    Kommen die kleinen Parteien nur dann zum Zuge, wenn 'Die Zeit reif ist' - wie bei den Gruenen das Thema Umweltschutz?
    Wann kommt die naechste kleine Partei? Oder muss dazu erstmal eine andere rausfliegen?

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  5. runaway 30.08.02 00:30

    ..die Stimmenvielfalt macht das demokratische Leben bunt...aber die Funktionalität des parlamentarischen Systems muß ebenfalls gewährleistet sein, daher befürworte ich die 5%-Klausel, auch wenn man kulanterweise eine 4%-Klausel daraus machen könnte..
    Für Parteien mit dubiosen Zielsetzungen, die diese Hürden doch nehmen, haben wir ja im schlimmsten Fall das Bundesverfassungsgericht..

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  6. dos... 30.08.02 07:29

    Die 5% Hürde würde ich nicht antasten wollen.
    Ich stelle mir vor REP/DVU/NPD/DKP oder wie die zweifelhaften Parteien noch alle heissen mögen wären im Bundestag, vermutlich wäre kein Konsens zu finden.

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  7. runaway 30.08.02 09:36

    ja o.k., war eine unsinnige Idee ;-)

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  8. Anonym 30.08.02 11:57

    ich halte nicht viel von der 5% huerde, es geht doch nur darum, das die kleinen parteine 1 oder 2 leute in den bundestag schicken. einfach mal, dass man deren stimme auch hoert. (nicht dass ich moechte, dass wir von den reps und wie sie alle heissen regiert werden, aber bei manchen entscheidungen haette ich auch gerne mal die autofahrerpartei am tisch oder die biertrinkerpartei wenn es mal wieder um steuerfrage geht) ;-)

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  9. dos... 30.08.02 13:29

    Stell dir mal vor Parteien unter der 5% Hürde wären im Bundestag vertreten (egal erstmal welche politische Richtung) und es geht um Steuerfragen. Die jetzige Konstellation des Bundestages macht eine Mehrheit, wenn man vom Fraktionszwang absieht, schon problematisch. Wenn dann noch bsp. die Autofahrerpartei im Bundestag mitbestimmen könnte, dann wäre IMHO der Bundestag in bestimmten Fragen nicht mehr Handlungsfähig und ich sehe die Gefahr das wir durch zuviel Streuung der stimmen wir schnell wieder Anfang der 30'er Jahre sind, wo es auch schwierig war Mehrheiten im Reichstag zubekommen um zu regieren. Daher denke ich es sollten mindestens 5% der Stimmberechtigten Bevölkerung erreicht werden.

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  10. Anonym 02.09.02 09:43

    was heisst eigentlich IMHO?

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  11. dos... 02.09.02 15:11

    IMHO bedeute "In my humble opinion - meiner bescheidenen Meinung nach ..."

    Weitere Abkürzungen und Emoticons kannst du auch unter dem nachfolgenden Link nachschauen
    http://www.abkuerzungen.de

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  12. runaway 04.09.02 08:59

    ich hatte auch schon gerätselt; dachte, es wäre irgendeine Studie oder so..;-)

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  13. cha... 05.09.02 12:22

    ich denke auch, dass wir die kleinen parteien auf jeden fall brauchen, auch wenn sie durch die 5% hürde nicht in den bundstag kommen, was wohl auch gut so ist, aber zumindest sind sie der anstoss für die grossen, die trends und wünsche der gesellschaft zu erkennen, wenn einer dieser parteien eben doch mal ein paar stimmen mehr bekommt. ansonsten würden die grossen parteien doch nur nach dem prinzip der drei affen ihre linie fahren und sich nur um sich lümmern.

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