Inlines

Anonym 19.03.02 21:30

Karlsruhe, 19. Mär (Reuters) - Inline-Skater müssen nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) bis zur Schaffung neuer Gesetze auf Fußgängerwegen fahren und sich dabei der Geschwindigkeit von Fußgängern anpassen.

Inline Skating sei nicht mit den zur Verfügung stehenden Regelungen der Straßenverkehrsordnung zu messen, der Gesetzgeber solle daher neue Gesetze schaffen, hieß es in dem am Dienstag verkündeten Urteil.

Inline-Skater seien weder Fußgängern noch Fahrzeugen zuzuordnen, urteilte das Gericht weiter. Am ehestens seien sie mit einer dritten Gruppe vergleichbar, in der auch Tretroller oder Rollstuhlfahrer zusammengefasst würden. Solange es keine neuen Gesetze gebe, müssten sie sich daher an die für diese Fortbewegungsmittel geltenden Vorschriften halten und beispielsweise den Fußweg benutzen. Auf Straßen dürften sie nicht fahren.

Gleichzeitig betonte der Senat bei der Verkündung jedoch, dass Inline-Skaten einige Eigenheiten aufwiese, die nicht mit diesen Fortbewegungsmitteln vergleichbar sei. So könnten sie viel schneller fahren, hieß es. Es sei daher strikt zu verlangen, dass sie sich an die Geschwindigkeit der Fußgänger anpassten, um diese so wenig wie möglich zu gefährden, betonte der sechste Senat.

Laßt uns dieses Thema doch mal weiter spinnen. Ist das der Tod der Inlinefangemeinde? Wenn ich nur 4 Kmh fahren darf, kann ich doch auch zu Fuß gehen. Und auch die Juristen unter uns sind gefragt. Welche Sanktionen hätte denn die Polizei? Blitzen für Skater???

  1. runaway 19.03.02 22:08

    Sanktionen können Bußgelder sein, natürlich bei Identitätsfeststellung...wobei Blitzen sehr amüsant klingt...*ich versuch mir vorstellen, wie die Inlineskater ein Kennzeichen um den Hals tragen müssen*..
    Wenn man bedenkt, daß in Köln bei entsprechendem Wetter sogar Polizeistreifen mit Inlinern unterwegs sind, wird auch klar, daß es der Blitzgeräte nicht bedarf.
    BGH mißt anscheinend dem eigentlichen Spaß+Zweck dieser Art von Freizeitvertreib keine Beachtung bei. Inlineskater, die sich Fußgänger-Tempo anpassen müssen, können beim besten Willen keinen Spaß dabei empfinden. Diese Entscheidungsfreudigkeit beim BGH ist ja nichts neues, womit die Regulierungsfreudigkeit des Gesetzgebers nun bis in die Freizeitbetätigung hineinreichen dürfte.
    Faktisch hat man durch dieses Urteil das Inlineskaten in ihrer Ursprungsform verboten, denn nun ist es gleich, ob man Sandalen trägt oder Inliner.

    Wer kräftig Inlineskaten will, muß nun seinen Urlaub in Kalifornien oder sonstwo im Ausland verbringen...

    Manchmal habe ich das dumpfe Gefühl, daß alles in der Gesellschaft auf "das Tempo eines Fußgängers" reduziert wird, um "diesen nicht zu gefährden". Daß mit dieser Art von Gleichmacherei der Aufregung und dem Schönwetter-Spaß mit ein Ende gesetzt wird, davon wollen die Richter, die ihr Leben lang von bequemen Sesseln aus das Leben beobachten, anscheinend nichts wissen.

    Fazit: die Konfliktfälle können auch weniger strikt, halt anders geregelt werden.

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  2. Che... 19.03.02 22:11

    Ich denke so eine Regelung geht an der Praxis vorbei, denn (von 'Gefahr' und Geschwindigkeit aehnlich) Fahrraeder duerfen auch nicht aufn Gehweg.
    Andererseits (und das sage ich als Befuerworter der Fahrraeder) muss man als Autofahrer hoellisch aufpassen, dass man nicht nachher blechen muss, weil wieder so ein Ignorant vor einem kreuzt ohne zu gucken. Ein Inliner wird bei unseren besonders hervorzuhebenden Bodenbelaegen vielleicht noch eher vor deiner Kuehlerhaube landen, weil der Staat die Schlagloecher nicht zumacht.

    Praktisch gesehen wird es wohl wie beim Handyverbot laufen, wen kuemmerts?

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  3. Suesse 19.03.02 22:42

    Das BGH-Urteil bezieht sich auf einen Schadensersatzfall: Unfall einer Inlineskaterin mit einem Motorrollerfahrer, den sie dann auf Schadensersatz verklagte. Die von Björn wiedergegebenen Erörterungen sollten ausloten, wie sich Inlineskater im Straßenverkehr korrekt zu verhalten haben, um damit am Ende zu klären, welche Verschuldensquote der Inlineskaterin an diesem Verkehrsunfall zuzuschreiben ist - d.h. welchen Anteil ihres Schadens sie selbst zu tragen hat.

    Die Frage nach den Sanktionen bzw. die Antwort darauf mit Bußgeldern geht deshalb daneben. Anscheinend hat Reuters nur den 2. Teil der Presseerklärung des BGH verwurstet - die vollständige Presseerklärung findet ihr unter www.bundesgerichtshof.de

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  4. Anonym 20.03.02 00:37

    Ich habe die ganze Schadenssache weggelassen, da es bei dem Urteil wie ich es verstanden habe, darum geht erstmal inliner wie fußgänger zu behandeln, da es noch keine gesonderte regelung getroffen worden ist. nach dem urteil dürfen inliner ja auch keine fahrradwege benutzen. oder sehe ich das jetzt falsch.

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  5. Suesse 20.03.02 10:19

    Dürfen ist so ne Sache. Eigentlich ist mit dem Urteil nichts darüber gesagt, was Inlineskater generell dürfen oder nicht. Ich würde mal sagen, es versucht Sorgfaltspflichten für ihr Verhalten im Straßenverkehr zu definieren, die sich aber erstmal nur auswirken, wenn es denn zum Unfall und danach zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung wg. Schadensersatz kommt. An sich betrifft das Urteil ja auch nur den konkret entschiedenen Fall - wird sich aber natürlich auch auf die untergerichtliche Rechsprechung auswirken.

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  6. Jan... 20.03.02 13:07

    Wie Tanja trefflich *sichverbeugt* formuliert hat, wird oft in den Medien ein Urteil so dargestellt, dass es mit den eigentlichen Sachverhalt dann dast nichts mehr zu tun hat.

    Aus den wenigen Fakten, die in den Zeitungen oder in anderen Medien bekannt geben werden, etwas genaues schliessen zu wollen, ohne die weiteren Faktoren zu kennen, ist ein Verhalten wie das von einem Theologiestudent der nachdem er von einem Jurastudenten aufgeklärt worden ist, dass zum Diebstahl die Zueignungsabsciht gehört, in eine Buchhaltung geht, dort ein interessantes Buch sieht, es ohne zu bezahlen nach Hause nimmt und dann zurückbringt und sich wieder ein Buch schnappen will únd dann doch erwischt wird *gg*.

    Kommen wir zu den Urteil, also was dort oben bei Reuters steht ist echt komisch "übersetzt". Man müsste fast bei jeden Satz ein "ABER DAS STEHT DOCH DA SO NICHT DRIN" sagen.

    Eigentlich ist mit dem Urteil nichts darüber gesagt, was Inlineskater generell dürfen oder nicht.

    Das stimmt, denn auch die Richter des BGH sagen, dass unter den gegebenen Umstände die Klägerin: gehalten gewesen wäre "- wenn sie auf ein Skaten an der Unfallörtlichkeit nicht gänzlich verzichten wollte - ... die rechte Fahrbahnseite zu benutzen." Und diese gehört normalerweise den Autos und Fahrradfahrern.

    Somit würde ich sagen, dass um seinen Anspruch nicht zu verlieren, ein Skater immer alle Faktoren einbeziehen muss und daraus sich das dürfen und "müssen" ergeben:

    a) ist die Fussgängerzone überfüllt und befindet sich daneben ein Fahrradweg, den Fahrradweg nehmen

    b) ist die Straße (außerorts) auf der Fussgängerseite uneben et cetera, gegebenfalls auf der rechten Seite weiter fahren

    c) usw.

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  7. Anonym 20.03.02 14:59

    wie ich das herausgelesen habe, müssen sich skater auf dem bürgersteig der geschwindkeit der fußgänger anpaßen. nehmen wir mal an, daß jemand stramm geht und 4 kmh schafft. ein skater ist doch sicherlich 3 mal so schnell...

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  8. Jan... 20.03.02 15:18

    Also so weit ich es weiss, steht in der offiziellen Mitteilung des BGH nichts darüber; wäre auch ganz komisch, weil die Richter selber keine Gesetze schaffen können, es gibt so etwas wie eine richterliche Rechtsfortbildung, so weit kann sie nicht gehen.

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  9. Suesse 20.03.02 15:40

    Das heisst in 1. Linie wohl, dass du keine Fußgänger umfahren sollst ;-) Unter anpassen würde ich nicht unbedingt verstehen, dass man dann Schritttempo fahren muss, aber eben nicht so doll rasen, dass man nicht mehr ausweichen und bremsen kann. Das entnehme ich mal der Maxime, dass andere Verkehrsteilnehmer möglichst wenig gefährdet werden sollen - denn eine genaue Geschwindigkeitsangabe kommt in dem Urteil nicht vor (also wohl kaum die von run befürchteten Blitzer). Im Zweifel haben wahrscheinlich die Pech, die wirklich derb gerast sind, alles unterhalb davon ist so ein Gummi-Bereich, wo man wohl machen kann, was man will. So lange man keine Leute umfährt...

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  10. Anonym 20.03.02 23:09

    das bedeutet doch zwangsweise, daß wenn ein blader einen unfall baut er mindestens eine mitschuld trägt, oder nicht...und wenn er einen fußgänger schadet, dann doch zwangsweise...bin nur bwler...

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  11. Suesse 21.03.02 00:11

    Nee, nicht zwangsweise - eben nicht, wenn der liebe Blader sich brav an alles gehalten hat, was der BGH sich so vorstellt.

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  12. Che... 21.03.02 08:43

    Kann den Bladern nicht wirklich - wie von Bjoern befuerchtet - eine Teilschuld zugerechnet werden, wie es bei Autofahrern der Fall ist? Man koennte sie ja ebenfalls als staerkere Verkehrsteilnehmer einstufen - aber ich bin auch nix Jurist, nur IT-Pampel.

    Tip: 'ne Haftpflicht kann ja nie schaden ;-)

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  13. Jan... 21.03.02 10:07

    Zumächst kommt es wirklich auf den Einzelfall, so kann auch das Recht flexibel angewendet werden.
    Ganz automatisch sind die InlineSkater nicht die stärkeren Verkehrsteilnehmer. Beispiel ein Kind auf InlineSkatern und ein 1,80 durchtrainierter Fussgänger. ;-) Was ich damit sagen will: normalerweise wird ein Skater der wirklich beweisen kann, dass er die im Verkehr übliche Sorgfaltsplicht eingehalten und der andere etwas falsch gemacht hat, 100 % seine Rechte erhalten.

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  14. Suesse 21.03.02 11:49

    Sehe ich auch so. Nur wieder mal eine Frage der Beweisbarkeit... also immer schön brav Zeugen sammeln ;-) Könnte mir durchaus vorstellen, dass ein Richter, wenn die Aussagen von Kläger (Fußgänger) und Beklagtem (Skater) gegeneinander stehen, vielleicht den Skater als gefährlicher werten wird... Aber das ist reine Spekulation. - Im übrigen scheint mir das Ganze etwas übertrieben, so viele Unfälle / Schadensersatzklagen wird es wohl schlicht nicht geben.

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  15. Anonym 21.03.02 14:11

    zeugen sammeln ist wohl immer gut.

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  16. Anonym 21.03.02 13:58

    Ich weiss gar nicht worüber Ihr euch so aufregt! Bei einem Bundestag über den schon Heinz Erhard sagte:" Der Bundestag ist mal voller und mal leerer aber immer voller Lehrer!". Währe doch gelacht wenn das nicht auf die restlichen Staatsorgane abfärbt, Parteienklüngel sei dank!

    Im übrigen steuern wir auf eine völlig unnatürliche Entwicklung zu: The slow rules the world! Bestes Beispiel: die Autobahn; dort befinden sich ja auch auf einer dreispurig ausgebauten Strecke die langsamsten ganz links *grins* Selbst dreispurig ausgetragene Elefantenrennen sind an der Tagesordnung.

    Eine natürliche Auslese (nach Darvin) findet nicht mehr statt. Während die Natur unter Milionen von Samenzellen eine für die Befruchtung des Eies auswählt, entscheidet sich der Assistent gerade mal unter einigen dutzend für die gerade aktivste unter seinem Mikroskop. Millionen von Jahren Evolution auf einen Objektträger gebracht! Wo soll das noch enden??

    Kann man unter solchen Voraussetzungen in Zukunft immer mehr inteligente Entscheidungen erwarten?? Meine These läßt sich erweitern: "not the intelligence rules the world" und unter solchen Voraussetzungen ist eine solche Entscheidung nur einen logische Konsequenz :-)



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  17. Che... 21.03.02 15:39

    Nanue? Ein anonymes Posting?

    Na denn, jedenfalls hat man Darwin (mit v oder w?) doch laengst widerlegt, ganz nach dem Motto: Die Dummen sterben nie aus. Dank RTL, Bild und Teletubbies auch wieder im Aufwind: Investieren!

    aber was hat das jetzt mit Inlinern zu tun?

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  18. 1_d... 21.03.02 22:28

    wie ich schon schrieb: the slow rules the world! ... und jetzt wo du es schreibst würde meine Wahl auf w fallen:-)

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  19. Anonym 22.03.02 09:51

    Ich fahr mit meinen Skates eh wo mir es passt getreu dem Motto "no RISK no fun" ! Ich werde mein Skate-Verhalten bestimmt nicht der Gesetzesgebung anpassen - und geblitzt worden bin ich schon, als ich mich von einer Vespa hab ziehen lassen (65 km/h) ! Das Gesicht der Polizisten hätte ich gerne gesehen.

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  20. Jan... 22.03.02 11:15

    Natürlich kannst Du machen was Du willst (steht sogar in unserem Grundgesetz ziemlich am Anfang!), aber immer nur wenn Du die andere Rechte nicht gefährdest. Solange nicht passiert, null Problemchen.

    Und es geht auch nicht um das Gesicht des Polizisten *g*, sondern um den Fall wenn Du jemanden dabei umgefahren hättest, dann seid ihr beide dran, 100 % Schuld und darum geht es in den Urteil.

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  21. Anonym 22.03.02 11:43

    auf die blader und wenn mich nochmal jemand umfährt, geh ich zum arzt und laß ich mir alle wehwehchen attestieren...denn einer ist ja immer schuld! werd mir auch viele zeugen suchen...als fußgänger hat man es öfter leichter! ;-)))

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  22. Pin... 29.03.02 02:54

    Es ist doch so, mann wollte nur versuchen klarheit drüber zu schaffen was sind Skater, autos, Fussgänger, jetzt hat mann was gefunden und geändert hat sich doch nicht viel.
    Es sei denn mann hat für die Gemeinde eine neue Einnahmequelle, da das Total lächerlich ist zeigt doch mit welchen Fach verstand gesetze gemacht werden;)

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